ICP — Internal Compliance Program
Das Internal Compliance Program (ICP) ist das strukturierte Exportkontroll-Managementsystem eines Unternehmens. Das BAFA fordert es als Voraussetzung für die Nutzung Allgemeiner Genehmigungen.
Was ist ein ICP?
Ein Internal Compliance Program (ICP) ist die betriebliche Organisation und Dokumentation aller Prozesse, die sicherstellen, dass ein Unternehmen seine Exportkontrollpflichten einhält. Es ist keine gesetzliche Pflicht — aber in der Praxis unerlässlich, weil es Voraussetzung für die Nutzung der EU-Allgemeinen Genehmigungen EU001–EU009 ist.
Die 8 BAFA-Mindestanforderungen
Das BAFA definiert in seinen Leitlinien 8 Mindestanforderungen an ein anerkennungsfähiges ICP:
- Klares Bekenntnis der Unternehmensführung (Management Commitment)
- Benennung eines Exportkontrollbeauftragten
- Risikoanalyse und Compliance-Risikobewertung
- Schriftliche Exportkontroll-Richtlinien und Arbeitsanweisungen
- Schulungen für alle exportrelevanten Mitarbeiter
- Prüfverfahren für Güter, Kunden und Endabnehmer
- Dokumentation und Archivierung (10 Jahre nach AWG § 23)
- Regelmäßige interne Audits und Verbesserungsmaßnahmen
Vorteile eines ICP
- Berechtigung zur Nutzung von EU-Allgemeinen Genehmigungen (EU001–EU009)
- Reduziertes Risiko bei BAFA-Prüfungen: strukturierter Nachweis der Sorgfalt
- Strafmilderung bei Verstößen, wenn ein nachweisbares ICP vorliegt
- Wettbewerbsvorteil gegenüber Unternehmen ohne formales Compliance-System
- Bessere Zusammenarbeit mit internationalen Geschäftspartnern
ICP-Aufbau mit dem ExportKontrollManager
Das ICP-Modul des ExportKontrollManagers führt Sie strukturiert durch alle 8 BAFA-Mindestanforderungen. Sie können Richtlinien, Schulungsnachweise, Prüfprotokolle und Auditberichte direkt in der Plattform verwalten und bei BAFA-Prüfungen sofort vorlegen.